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IREBS Standpunkt 48: Ökonomische Implikationen der Mietbremse in deutschen Städten

Sabrina Genz, Universität Regensburg

In Deutschland wurde am 05.03.2015 das „Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung“ (Mietrechtsnovellierungsgesetz, kurz: MietNovG) vom Deutschen Bundestag verabschiedet. Dies erlaubt den Bundesländern seit dem Inkrafttreten am 01.06.2015 Gebiete zu angespannten Wohnungsmärkten zu erklären und dort eine Mietgrenze für Wiedervermietung festzulegen. Der Mechanismus zur Regulierung des Mietniveaus in deutschen Städten ist allgemein als „Mietpreisbremse“ bekannt. Für Wiedervermietungen von Bestandswohnungen darf die festgesetzte Miete seitdem maximal 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen [vgl. § 556d und § 558 BGB]. Für sanierte Wohnungen oder Neubauten, die vorher noch nicht vermietet waren, greift diese Regelung jedoch nicht [vgl. § 556e Absatz 2 BGB und § 556f Satz 1 BGB].

Lesen Sie hier den vollständigen IREBS Standpunkt.